Sitzung
GR/13/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Niedereschach
Datum
05.12.2023
Zeit
18:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Gemeinderatssitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Frageviertelstunde
 
Ö 3
Bebauungsplan Sondergebiet "Solarpark Mörzenbrunnen", Fischbach
- Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
- Entwurfsfeststellung und Beschluss d er öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

124/2023
Ö 4
Haushaltsvollzug / Ergebnisrechnung 2022 für den Gemeindewald Niedereschach

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2023
Ö 5
Forstwirtschaftsplan 2024 für den Gemeindewald Niedereschach

Beschluss: einstimmig beschlossen

093/2023
Ö 6
Festsetzung der Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2023
Ö 7
Festsetzung der Wassergebühren für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/2023
Ö 8
Beschlussfassung Haushaltsplan 2024 und Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2023
Ö 9
Vertragsverlängerung (Nachtragsfinanzierungsvertrag) Sonderfinanzierung GG "Zwischen den Wegen II" in Niedereschach

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2023
Ö 10
Genehmigung überplanmäßige Ausgabe Kanalisation (Regenwasserkanal) Stiegelegasse in Fischbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2023
Ö 11
Benennung der Gutachter des Gemeinsamen Gutachterausschusses Nordöstlicher Schwarzwald-Baar-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/2023
Ö 12
Bestellung des Gemeindewahlausschusses sowie Festsetzung der Wahlbezirke und Wahlräume für die Kommunal- und Europawahl am 09. Juni 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2023
Ö 13
Baugesuche
 
Ö 13.1
Neubau einer Doppelgarage, Merowingerring 27, Flst. Nr. 2493, Gemarkung Niedereschach

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2023
Ö 14
Wünsche und Anträge
 
Ö 15
Verschiedenes und Bekanntgaben