Sitzung
GR/014/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Niedereschach
Datum
05.12.2022
Zeit
18:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
Wir bitten um Beachtung:
Leider hat sich bei TOP 6 „Änderung der Friedhofsatzung vom 19.05.2020 und der Bestattungsgebührenordnung vom 30.09.1987“ in der Anlage „752.04 6. Änderungssatzung vom 05.12.2022“ der Fehlerteufel eingeschlichen. Daher habenwir diese nochmals aktualisiert und neu hochgeladen.
 
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Gemeinderatssitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Frageviertelstunde
 
Ö 3
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2022
Ö 4
Festsetzung der Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2022
Ö 5
Umsetzung § 2b UStG in der Gemeinde Niedereschach zum 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2022
Ö 6
Änderung der Friedhofsatzung vom 19.05.2020 und der Bestattungsgebührenordnung vom 30.09.1987

Beschluss: einstimmig beschlossen

139/2022
Ö 7
Festsetzung der übrigen Gebühren für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

143/2022
Ö 8
Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung v. 29.05.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2022
Ö 9
Beschlussfassung Haushaltsplan 2023 und Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/2022
Ö 10
Antrag auf Übernahme des Abwasserkanals "Auf den Höfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2022
Ö 11
Notwasserverbund Dauchingen-Niedereschach; Neubau HB Kappler Berg / Vergabe Behälter

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2022
Ö 12
Baugesuche
 
Ö 12.1
Neubau Holzlagerschuppen mit PV-Modulen auf der Dachfläche, Flst. Nr. 280/2, Gemarkung Fischbach

Beschluss: einstimmig abgelehnt

130/2022
Ö 13
Wünsche und Anträge
 
Ö 14
Verschiedenes und Bekanntgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen